AGB (Lieferung und Kauf von Hardware)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Lieferungen und Kauf von Hardware
Stand: Juli 2022
1. Allgemeines – Geltungsbereich
1.1 Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 310 I BGB.
1.2 Verträge über Lieferungen und Leistungen kommen ausschließlich auf Grundlage dieser Bedingungen zustande. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen die Lieferung oder Leistung vorbehaltlos ausführen.
1.3 Nebenabreden und Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
1.4 Unsere AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, ohne dass dies erneut ausdrücklich vereinbart werden muss.
2. Angebot und Bestellung
Unsere Angebote, ob schriftlich, mündlich oder elektronisch, stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern sind als Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung zu verstehen. Der Kunde ist an seine Bestellung 4 Wochen ab Zugang bei uns gebunden. Ein Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder spätestens mit der Lieferung der Ware zustande.
3. Schutzrechte und Urheberrechte
3.1 An den von uns gelieferten Produkten, einschließlich technischer Unterlagen, Software und ähnlicher Materialien, bestehen in der Regel Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter. Diese dürfen vom Kunden nicht entfernt oder verändert werden.
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, seine Abnehmer auf bestehende Schutzrechte und Lizenzbedingungen der Hersteller hinzuweisen.
3.3 Wir haften für die Verletzung von Schutzrechten nur, wenn uns diese bekannt waren oder hätten bekannt sein müssen. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den Rechnungswert der betroffenen Ware beschränkt.
4. Lieferung und Lieferzeiten
4.1 Der Umfang und die Beschaffenheit der Lieferung ergibt sich ausschließlich aus unserer schriftlichen Auftragsbestätigung.
4.2 Lieferungen erfolgen ab unserem Lager auf Gefahr und Kosten des Kunden. Die Verpackungspauschale beträgt 1,00 Euro pro Sendung.
4.3 Angegebene Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich als verbindlich bestätigt.
4.4 Wir sind berechtigt, Teillieferungen durchzuführen, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.
5. Untersuchungspflicht und Mängelrüge
Der Kunde hat die Ware nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit und etwaige Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 4 Werktagen schriftlich anzuzeigen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Die Preise verstehen sich netto ab Lager zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer und Transportkosten.
6.2 Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem Basiszinssatz.
7. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung. Bei Vorliegen eines Mangels sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt.
8.2 Schadensersatzansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
9. Rücksendungen
Rücksendungen werden nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung angenommen. Der Kunde trägt die Kosten und das Risiko der Rücksendung.
10. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist unser Firmensitz. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Höcht IT Dienstleistungen
Inhaber: Marcel Höcht
Friedrichstraße 14
90522 Oberasbach