AGB (Dienstleistungen)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für IT-Dienstleistungen
Stand: Juli 2022
1. Allgemeines – Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über IT-Dienstleistungen zwischen Höcht IT Dienstleistungen und dem Kunden, soweit nicht ausdrücklich abweichende Vereinbarungen getroffen wurden.
1.2 Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Verträge über IT-Dienstleistungen mit dem Kunden, ohne dass sie erneut vereinbart werden müssen.
2. Leistungsumfang
2.1 Höcht IT Dienstleistungen erbringt die im Vertrag vereinbarten IT-Dienstleistungen nach dem aktuellen Stand der Technik.
2.2 Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, die Bestandteil des Vertrags ist. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
2.3 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schulden wir keinen bestimmten Erfolg, sondern das Erbringen der vereinbarten Dienstleistung.
3. Mitwirkungspflichten des Kunden
3.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Erbringung der IT-Dienstleistungen erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
3.2 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die technische Infrastruktur und die Rahmenbedingungen für die Durchführung der Dienstleistung bereitstehen (z.B. Netzwerkanbindung, Bereitstellung von Zugängen, notwendige Softwarelizenzen).
3.3 Verzögert sich die Erbringung der Dienstleistung aufgrund fehlender oder nicht rechtzeitig bereitgestellter Mitwirkungsleistungen des Kunden, sind daraus resultierende Mehrkosten vom Kunden zu tragen.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Vergütung der IT-Dienstleistungen erfolgt gemäß der im Vertrag vereinbarten Preise oder Stundensätze. Soweit nicht anders vereinbart, verstehen sich alle Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
4.3 Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regelungen. Wir sind berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9% p.a. über dem Basiszinssatz zu verlangen.
5. Leistungszeit und Verzug
5.1 Termine für die Erbringung von Dienstleistungen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
5.2 Höcht IT Dienstleistungen haftet bei Verzögerungen der Leistungserbringung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
5.3 Soweit wir die Verzögerung nicht zu vertreten haben (z.B. höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, technische Störungen, die nicht im Verantwortungsbereich von Höcht IT Dienstleistungen liegen), verlängern sich die Fristen zur Leistungserbringung entsprechend.
6. Gewährleistung und Mängel
6.1 Wir gewährleisten, dass die IT-Dienstleistungen nach dem aktuellen Stand der Technik erbracht werden.
6.2 Sollten Mängel auftreten, ist der Kunde verpflichtet, diese unverzüglich anzuzeigen. Wir werden die Mängel im Rahmen der Nachbesserung beheben.
6.3 Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist sie unzumutbar, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zu kündigen oder eine angemessene Minderung der Vergütung zu verlangen.
7. Haftung
7.1 Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt ist.
7.2 Für mittelbare Schäden, wie entgangenen Gewinn oder ausgebliebene Einsparungen, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
7.3 Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.
8. Datenschutz
8.1 Im Rahmen der Vertragserfüllung werden wir personenbezogene Daten des Kunden und ggf. seiner Mitarbeiter nur im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzvorschriften verarbeiten.
8.2 Der Kunde ist verpflichtet, uns alle zur Auftragsausführung notwendigen datenschutzrechtlichen Einwilligungen seiner Mitarbeiter und Dritter zur Verfügung zu stellen.
8.3 Höcht IT Dienstleistungen verpflichtet sich, alle vertraulichen Informationen des Kunden vertraulich zu behandeln und nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden.
9. Vertragslaufzeit und Kündigung
9.1 Soweit der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen wird, kann er mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
9.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung mit der Zahlung in Verzug gerät oder wiederholt gegen seine Mitwirkungspflichten verstößt.
10. Gerichtsstand und Erfüllungsort
10.1 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Geschäftssitz von Höcht IT Dienstleistungen.
10.2 Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Höcht IT Dienstleistungen, sofern der Kunde Kaufmann ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Höcht IT Dienstleistungen
Inhaber: Marcel Höcht
Friedrichstraße 14